Denk-Aufgabe 1502 vom 15.1.2015

 

Kann ein Rechtsstaat Gefühle schützen?

Nicht einmal physische Schmerzen sind fassbar, messbar, beweisbar - wie sollten es psychische sein. Wer es versucht, öffnet dem Missbrauch Tür und Tor. Wer in seinen religiösen oder was-weiss-ich-für-welchen Gefühlen verletzt sein will, kann das jederzeit und überall vorspielen. Die Reaktion auf solche behaupteten Gefühle ist jedem Einzelnen überlassen. Jeder wird im konkreten Einzelfall anders entscheiden, je nach Abischten und Umständen. Wer mit einer zartbesaiteten Gefühlsdusel-Tussi bettwärts will, wird Verständnis heucheln. Genau so, wer einem religiösen oder politischen Fundi etwas verkaufen will. Ein Rechtsstaat hingegen sollte das Verknüpfen behaupteter Gefühle mit Rechtsfolgen meiden wie der Teufel das Weihwasser. Denn wenn er beginnt damit, bringt er die Vollzugsorgane in letztlich nicht bewältigbare Schwierigkeiten. Auch der Schweizer Gesetzgeber erliess solche Normen wie die Gummiartikel 173ff StGB rund um Ehrverletzung und den hochgradig mittelalterlichen Artikel 261 StGB, der sowas Wauscheliges wie 'religiöse Gefühle' schützen will.

What the Hell is a 'Religion'?

Gefühle wie Wut, Hass, Zorn, Angst, Verliebtheit sind wenigstens aufgrund körpersprachlichem Niederschlags erahnbar, 'religiöse' Gefühle hingegen sind völlig unfassbar und ihr Vorhanden- oder nur Vorgespieltsein reine Spekulation. Wie absurd es ist, Rechtsfolgen an 'religiöse Gefühle' zu knüpfen, zeigt sich schon bei der Schwierigkeit, den Begriff der Religion bzw. des 'Religiösen' zu definieren. Was sind die zwingenden Bestandteile des Begriffs?

Muss es ein Kollektiv sein, also mehr als eine Einzelperson, die demselben anhängt? Aber wie unterscheiden wir eine Religion von den Bayern-Fans?

Muss es ein Kollektiv sein, das verbindliche Regeln für seine Mitglieder erlässt? - Na ja, das macht Yamaha und jeder Kibbuz und jeder Verein, jede Gemeinde - überhaupt jedes Kollektiv. Gemeinsame Regeln machen Einzelpersonen erst zu einem Kollektiv, das lernt der Jus-Student spätestens dann, wenn im Gesellschaftsrecht die 'Einfache Gesellschaft' drankommt.

Braucht es sowas wie ein 'höchstes Wesen'? - Wenig einleuchtend, sonst wäre der Buddhismus keine Religion, was wohl kaum jemand ernsthaft bezweifeln möchte. Und wenn man an die Vergötterung von Ronaldo und anderen Stars denkt, kriegte man da auch wieder ordentlich Abgrenzungsporbleme.

Brauchen wir Kultgegenstände? - Die gibt es bei (fast) allen Kollektiven.

Heilige Texte? - Da verdirbt uns schon wieder der Buddhismus die Entdeckerfreude.

Muss das Kollektiv viele Jahrhunderte alt sein? - Wohl kaum, denn erstens schiessen täglich neue Freikirchen aus dem Boden (der US-amerikanische soll da besonders fruchtbar sein, die müssen ja auch ein wenig aufholen punkto Geschichte) und zweitens wäre es dann wieder recht schwierig, das Alter festzulegen, ab dem ein Kollektiv das Etikett 'Religion' tragen darf.

Muss sich das Kollektiv ausdrücklich wissenschaftlicher Hinterfragerei entziehen? 'Glauben' kontra 'Wissen'? - Auch da sind Zweifel angebracht: Erstens gebärden sich die meisten bekannten Grossreligionen recht wissenschaftlich mit eigenen 'Theologien', die bei veritablen Professoren auf veritablen Lehrstühlen studiert werden können. Sie beanspruchen durchaus so etwas wie 'Wissenschaftlichkeit'. Es sind nur die Prämissen, die Axiome, die nicht hinterfragten wenigen Grundannahmen, die einfach 'geglaubt' werden müssen in einer Theologie. - Nur: ist das bei den anderen Wissenschaften nicht ganz ähnlich? Nimmt die Philosophie ihre Aufgabe denn heute überhaupt noch wahr, die Axiome der anderen Wissenschaften zu hinterfragen? Ich behaupte NEIN. Und deshalb können heute Neurowissenschafter fröhlich behaupten, was im Hirn passiere, sei kausal für das, was wir denken und tun. Und kein einziger Philosoph fragt, ob es nicht auch umgekehrt sein könnte - oder ob es einfach zwei verschieden Matrices sein könnten, die dasselbe Ereignis synchron abbilden. Meines Erachtens reicht es also auch nicht, Religion als 'Nicht-Wissenschaft' zu definieren, da wir in der Religion soviel Wissenschaftliches und in der Wissenschaft soviel Religiöses im Sinne von 'nur Angenommenes, Geglaubtes' vorfinden (aus dem schlichten Grund, weil menschliches Bewusstsein immer nur Zugang zu relativer Wahrheit hat, aber darüber ein ander Mal mehr). Kommt dazu, dass sich die Unter- und Mittelschicht der Wissenschaft gerade dadurch auszeichnet, dass sie das von ihr Wahrgenommene als absolut wahr verkaufen - genau so dumm wie die Popen und Imame. Nur die oberste Oberschicht des Wissenschaftsbetriebes gibt zu, dass sie nur den jeweils 'heutigen Stand des Irrtums' kennt. Nur die in meinen Augen 'ganz echten' Wissenschafter sind sich in ihrer täglichen Arbeit bewusst, dass das, was eine Aussage zu einer wissenschaftlichen Aussage macht, ihre Falsifizierbarkeit ist.

Wir wissen also immer noch nicht, was 'religiös' sein soll.

Ist es immer dann, wenn die Leute, die es vorgeben zu sein, so komisch die Augen verdrehen, einen leicht irren Blick kriegen, die Stimme verändern und Dinge sagen, die für einen Nichtangehörigen des gleichen Kollektivs leicht bekloppt klingen? - Aber das ist doch bei jedem leidenschaftlichen Briefmarkensammler nicht anders?

Oder könnte die Intoleranz das entscheidende Merkmal sein? Aber sind nicht fast alle Kollektive mehr oder weniger intolerant den nicht dazu Gehörenden gegenüber? Definieren sich nicht die meisten nach aussen, in Gegnerschaft gegen die 'Andern'? Zumindest Nationalisten tun das doch regelmässig, ohne dass sie deswegen religiös sein müssten?

Oder haben wir es immer dann, wenn zum 'Heiligen Krieg' aufgerufen wird, mit einer Religion zu tun? - Naja, wenn sich in England die Hooligans verschiedener Fussballmannschaften umbringen, klingt das doch recht ähnlich? Auch wenn der eine Mafia-Clan den andern über den Haufen schiesst. Und bemühen nicht fast alle Diktatörlis immer wieder die 'Heiligkeit' ihrer Kriegereien? Wenn der hirnamputierte Bubi aus Nordkorea der Welt droht - meint er es dann nicht ebenso 'heilig' wie all die islamistischen Terroristlis? Gehört 'heilig' nicht einfach zum Pathos aller machtgeilen Politiker? (Und könnte 'machtgeiler Politiker' nicht sogar ein Pleonasmus sein :-)?)

Versuchen wir es noch sprachanalytisch. Die Etymologie des lateinischen Wortes religio ist zwar nicht gesichert und damit auch nicht unbestritten, aber zumindest ist es nicht abwegig, das Wort re-ligio als 'Rück-Bindung' zu übersetzen und dann zu ergänzen 'an etwas Höheres'. - Aber auch das bringt keine klare Grenzziehung, denn jede Ideologie, jede Weltsicht beansprucht für sich, 'an etwas Höheres zurückgebunden' zu sein. Man denke nur an den guten alten Adolf mit seinem Rassengeschwafel und der wauschelig-mythischen 'Rückbindung' an das alte Germanentum - wobei die dazugehörige 'Religion' ja wieder arg in Mode gekommen ist und es tatsächlich auch hierzulande Wotanlis und Odinlis gibt, die sich und ihre altgermanischen Fürze ähnlich ernst nehmen wie die Islamistlis ihr Prophetlein. Das dürfen sie ja, solange sie nicht mit dem Zweihänder auf die losgehen, die es wagen, das für fürchterlich alten Kaffee zu halten und darüber genau so laut zu lachen wie über die unschlagbar schöne Schluss-Szene im Monty Python-Film The Life of Bryan (https://www.youtube.com/watch?v=Bm8UWmXCMAg) wo unzählige Mitgekreuzigte, die alle nagelfrei auf netten Holzpodestlis stehen, locker wippend singen: "Always look on the bright side of life..."

Oder zeichnet sich eine Religion vielleicht durch Regeln aus, die weltweit als 'ethisch wertvoll' bezeichnet werden könnten? Regeln, die das Zusammenleben aller Menschen friedlicher, erspriesslicher machen sollen? - Auch da müssen wir passen, wenn wir an die Kollektive denken, die bislang unbestritten das Etikett 'Religion' tragen. Das Judentum mit dem 'auserwählten Volk', das Christentum mit der 'una ecclesia', die heute noch behauptet, nur katholisch Getaufte kämen in den Himmel, der Islam mit der deftigen Aufforderung, die Ungläubigen zum Konvertieren - oder um-zubringen. Von den ganz 'Grossen' ist es meines Wissens einzig der Buddhismus, der weder einen Missionsbefehl noch eine Ausgrenzung der Andersgläubigen kennt. Mit 'ethisch wertvoll' ist also auch nix.

Hand auf's Herz: Wenn jemand an deiner Türe klingelt und sagt, er sei von den Hagiopfnuchsern - woran - und vor allem ab wann! - erkennst du dann, ob er dir eine Wählerstimme ab- oder einen Staubsauger, eine Krankenkasse, einen Lottoschein, oder eine Mitgliedschaft in einer Sekte verkaufen will? - Die Antwort könnte sein: Wenn einer so doof ist und im Zeitalter des Internets überhaupt noch an der Türe klingelt, dann ist der Verdacht hoch, dass er oder sie zu den Zeugen Jehovas oder den Scientologen gehört. Wenn sie dann gleich zu singen beginnen, war's die Heilsarmee. Aber - zugegeben - 'an der Haustüre klingeln' ist ein ziemlich schwaches Kriterium, um ein Kollektiv als 'Religion' dingfest machen zu können (was, wenn du wie ich gar keine Klingel oder wie meine vierbeinigen Kids keine Haustüre hast, hä?).

Wenn wir also immer noch nicht wissen, was eine Religion genau ist, können wir ja auch fröhlich eine neue gründen? Wir sind ja weitgehend frei in der Ausgestaltung. Ziel ist ja, von Art. 261 StGB zu profitieren und ganz allgemein von der speziellen Rücksichtnahme gegenüber 'religiösen Gefühlen', von der nach dem Pariser Attentat jetzt wieder mal weltweit gelabert wird.

Was hindert uns also daran, hier und heute eine neue Religion zu gründen und die wildesten Regeln aufzustellen, die dann bitte zu respektieren sind. Zum Beispiel könnten wir festlegen, dass es zu unseren zwingenden religiösen Riten gehört, immer zum Frühstück ein Baby zu fressen - und dieses vorher ans Kreuz zu schlagen und dann koscher zu geniessen. Allfällige Reste wie Haare und Windeln wären dann rituell auf dem Scheiterhaufen zu verbrennen, das alles auf einem Gebetsteppich knieend, nach Norden zu Odin gewandt und 'Ommm' brabbelnd. - Wir bestimmen auch gleich von Anfang an, dass alle, die nicht unserer Religion angehören - nenen wir sie mal der Einfachheit halber Chrislajudhingerbuzlianismus - zu steinigen, zu köpfen oder sonstwie getöterlet werden müssen. Wir übernehmen vorsichtshalber mal die tollsten Dinge von den bestehenden Religionen; das gibt uns dann wenigstens einen religious touch und die Chance steigt, dass wir auch wirklich als zu repektierende neue Religion wahrgenommen werden. Zu den Regeln zählt deshalb auch, dass allen Frauen die Klitoris und den Männern die Säcke abgehackt werden - natürlich ausser uns Religionsstiftern. So können wir unsere superintelligenten Gene auch nachhaltig und weitgehend konkurrenzfrei weitergeben. Dann brauchts noch ein paar heilige Texte - verlasst euch auf mich, sowas Bescheuertes wie die 10 Gebote, das Vaterunser oder die gröbsten Suren schaff ich im Handumdrehen - und ein paar Schweinshaxen, die wir nach dem sauberen Abgnagen als Reliquien in mit Swarovski-Steinchen geschmückten Satinsärgen ins Schaufenster unseres Supertempels stellen. - Und wehe, jemand wagt uns zu verletzen. Wenn da jemand jemanden verletzt, dann sind wir das - aber selbstverständlich streng nach unseren Regeln, die nicht hinterfragt werden dürfen (so blöde Fragen wie: 'Was fresst ihr für Babys, wenn ihr allen Männern die Säcke abhaut?' werden mit Bann und Ausschluss und Maulstopfung bestraft!).

Und nun bitte ich doch sehr um Respekt vor unseren religiösen Gefühlen, mit denen wir das alles tun.

(Falls irgendein erstaunlicherweise des Lesens kundiger Nachwuchsterrorist das obenstehende Kapitelchen 'What the Hell is a 'Religion' entziffert haben sollte, erklärt ihm bitte, dass das eine Satire sein möchte, einfach ohne Bildli, aber nicht minder frech, bös und überspitzt. Und wenn er dann immer noch die Hand nicht vom Sprengstoff in den Unterhosen lösen kann, erklärt ihm auch noch, dass Satire zwingend Missbrauch beinhaltet, ja dass Satire viel einfacher zu definieren ist als Religion: Satire ist dann gegeben, wenn irgendein sie Wahrnehmender sie als Missbrauch empfindet und beleidigt ist. Satire ist demzufolge immer missbräuchlich - es ändert nur die Entität oder das Kollektiv, das den Missbrauch anklagt. Ex negativo könnte man auch definieren: Satire ist stets das Gegenteil von 'political correctness' - oder etwas satirischer formuliert: Satire liebt all die Idioten, die nach 'political correctness' schreien, weil sie ihr die Steilpässe für ihre Tätigkeit geben. Nicht auszudenken, was geschähe, wenn niemand mehr beleidigbar wäre weltweit. Nur schon die Tatsache, dass ich mit 'beleidigbar' wohl gerade ein neues Wort erfunden habe, legt die Vermutung nahe, dass der beschriebene Zustand, wo es niemanden Beleidigbaren mehr gibt, noch recht fern ist - und die Satire noch fröhlich weiterleben kann, darf, muss.)

 

Und jetzt wieder etwas ernsthaft-trockener:
Luftige Anbindung von Rechtsfolgen?

Die Problematik, Gefühle und Justiz zusammen zu bringen, kennen wir aus dem alten Scheidungsrecht, als die armen Richter noch herausfinden sollten, wer 'schuldig' sei am Entschwinden der Liebesgefühle - ein geradezu lächerliches Unterfangen. Genau so lächerlich ist es aber, herausfinden zu wollen, ob ein frohgemut andere Menschen umballerndes Terroristlein schützenswerte religiöse Gefühle habe, die sein ach so sensibles Herzchen derart aufwühlten, dass er keinen anderen Ausweg mehr sah...

Der Rechtsstaat hat sich nicht um Gefühle zu kümmern - aus dem schlichten Grund, weil er es nicht kann, weil er - wenn er denn wirklich ein Rechtsstaat sein will - Rechtsfolgen nicht aufgrund willkürlicher Annahmen eintreten lassen will, sondern aufgrund beweisbarer Tatsachen. Dies ist schwierig genug bei den Delikten, bei denen kaum eruierbare innere Prozesse das Strafmass wesentlich beeinflussen wie bei Mord, fahrlässiger Tötung, Totschlag, wo das Mass der Schuld anhand des Masses der Absicht, der bewussten Inkaufnahme des Schadens erwogen wird. Auch hier wimmelt es von Fehlurteilen, weil es weder den Richtern noch irgendwelchen Experten möglich ist, ins Innere des Delinquenten zu blicken. Doch auch die Alternative, ein reines Erfolgsstrafrecht, befriedigt unser Gerechtigkeitsempfinden nicht. Das legendäre Beispiel ist der dolchbewehrte Angreifer, der den bereits an einem Herzinfarkt Verstorbenen in seinem Lehnsessel von hinten ersticht: Ist er nun ein Mörder, weil er den Erfolg ganz klar wollte? Oder war das nur - aus der Sicht eines reinen Erfolgsstrafrechts - Leichenschändung?

Der Rechtsstaat kommt also nicht ganz darum herum, sich mit dem Innern, den Absichten hinter den Taten seiner Schäflein zu beschäftigen. Aber eben: TATEN! Aufgrund von Taten lässt sich - sozusagen als ergänzender Nebenschauplatz - mit viel Akribie und dem Prinzip Im Zweifel für den Angeklagten - etwas aussagen über die möglichen Absichten, die zur Tat führten. Bei der Verletzung religiöser oder anderer Gefühle, die zur Zensur führen sollen, haben wir aber nichts anderes als die Behauptung, die Gefühle seien verletzt. Der Richter windet sich und muss versuchen herauszufinden, wer mit welchem kulturellen und persönlichen Hintergrund wohl nach allgemeinem Dafürhalten ein solches Gefühl tatsächlich haben könnte, das er nun als verletzt vorgibt. In einer Multikulti-Gesellschaft wie der unsrigen ein unzumutbares und zum Scheitern verurteiltes Unterfangen.

Meines Erachtens bleibt nur die klare Trennung von Rechtsstaat und Einzelnen im Handling religiöser und anderer Gefühle. Dem Einzelnen steht die ganze Palette von Reaktionen innerhalb des legalen Rahmens zur Verfügung, vom einfühlsamen Verständnis bis zur Verspottung. Der Rechtsstaat hat sich rauszuhalten, wenn die verfassungsmässig garantierten Freiheiten, insbesondere die Meinungsäusserungsfreiheit, nicht aufgeweicht und verwässert werden sollen. Es ist wie mit allen Normen. Wir haben keinen Anspruch, dass sie uns alle vollumfänglich entsprechen. Ich würde gerne schneller fahren auf Schweizer Autobahnen. Wenn es mir nicht passt hier, kann ich ja nach Deutschland ziehen und dort Vollgas geben. Wer Stinkfüsse hat, würde vielleicht gerne die Schuhe anbehalten beim Besuch einer Moschee. Aber er zieht sie aus, passt sich den Regeln und Gepflogenheiten des Landes und der Kultur an.

Und genau das erwarte - nein verlange - ich von allen, die in unser Land kommen, sei es als Flüchtlinge, Gäste oder integrationswillige Zuzüger - die vierte Species der 'Profiteure ohne Intergrationsbereitschaft' würde ich schon gar nicht reinlassen. Integration ist weder mit dem Lernen der Sprache noch mit dem Zahlen von Steuern erledigt. Integration heisst primär, die Kultur des Gastlandes zu akzeptieren und allfällige Änderungswünsche zumindest bei uns auf dem vorgesehenen demokratischen Weg einzubringen. Ich sehe überhaupt nicht ein, warum wir kuschen sollen vor den Ansprüchen irgendwelcher Immigranten, warum wir ihnen unbesehen ihrer Einwanderungsmotive Handys, Gratis-Abos für den öffentlichen Verkehr und Kleider nachwerfen, sie durchfüttern und auch Kriminelle mit Samthandschuhen anfassen. Sind wir nicht einfach grenzenlos dumm? 'Grenzenlos' im doppelten Sinne des Wortes?

Meine Prognose: Die Globalisierungswelle schwappt zurück. Das 'globale Dorf' hat sich als herzige, aber reichlich naive Illusion erwiesen. Wo wir hinschauen, werden die Grenzen wieder etwas schärfer und dichter gezogen. Würde es denn nicht reichen, wenn wir den weltweiten Austausch von Gütern und Gedanken pflegten und einander im Übrigen respektierten und in Ruhe liessen? Ist es denn wirklich nötig, dass sich weltweit die gleiche wilde Mischung aller Kulturen etabliert? Ist denn die Konfliktgefahr nicht viel grösser, wenn die Kulturen überall in conreto aufeinanderprallen, als wenn sie nur in homöopathischen Dosen in Form von Gütern und Gedanken zirkulieren würden? -

Das Lustige an der sinusförmigen Bewegung der Globalisierung ist ja, dass die von linken Visionären angestrebte Multikulti-Gesellschaft sich selbst in den Konkurs und ad absurdum führt. Sie ist trocken wirtschaftlich betrachtet schlicht nicht mehr bezahlbar. Und wie der in allen westlichen Ländern zurzeit grassierende Plausch-Terroristli-Tourismus zeigt, auf die Dauer wohl kaum das, was wir erträumt haben.

Die allerletzten Argumente zum klein beigeben gegenüber den Angriffen auf unsere Freiheit sind Angst, Feigheit oder wirtschaftliche Gier. Die israelische Fluggesellschaft El Al hat es in den 70-er Jahren vorgemacht, wie man auf Drohung und Erpressung erfolgreich reagiert. Nach der ersten Flugzeugentführung flogen immer zwei Polizisten in Zivil mit und erschossen völlig unabhängig vom Absturzrisiko auch auf 10'000m Flughöhe jeden, der versuchte, ein Flugzeug zu entführen. Es funktionierte. Wenn wir jetzt kuschen und unsere Angst hinter geheucheltem Respekt verstecken, geht die Bedroherei weiter und es wird bald nicht mehr möglich sein, auch nur irgendetwas ausser Lobhudelei über den Islam und seine Vertreter zu äussern. Jetzt auf Satire zu verzichten, ist nicht Vernunft oder gar Empathie, sondern schlicht Feigheit.

Die zweite Gefahr ist die wirtschaftliche Gier nach uneingeschränktem Handel - dem eigentlichen Motor der Globalisierung der letzten Jahrzehnte. Ich pfeife auf alles, was aus den Ländern kommt, die uns bedrohen - sogar auf so etwas Geliebtes wie arabische Pferde. Ich pfeife auch auf die Anwesenheit aller Angehörigen des Islam oder anderer Religionen, die nicht bereit sind, sich unserer Kultur anzupassen. Und zu unserer Kultur gehört im Kern die Freiheit - auch die Freiheit der Satire.

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